Politikwissenschaftler: Verfassungsschutz sollte AfD beobachten

GDN - Der Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann hält nach der umstrittenen Rede des AfD-Landesvorsitzenden in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz für angebracht. "Da der Verfassungsschutz in der Vergangenheit immer schnell dabei war, Personen oder Untergruppen der PDS/Linken unter Beobachtung zu stellen, sollte er hier tatsächlich näher hinschauen", sagte Alemann der "Heilbronner Stimme" (Freitagsausgabe).

"Einige solcher Äußerungen könnten aber auch strafrechtlich relevant sein, dann müssten die Staatsanwaltschaften aktiv werden." Poggenburg hatte in seiner Rede zum sogenannten Politischen Aschermittwoch in Sachsen über die Türkische Gemeinde in Deutschland gesagt: "Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören, nämlich weit hinter den Bosporus."