Politik

Neuer Vorschlag: Infrastruktur-Kosten auf 2-Prozent-Ziel anrechnen

Arbeiter auf Gleisanlage
(Quelle: über dts Nachrichtenagentur)
GDN - Der frühere Kommandeur der US Army in Europa, Generalleutnant Ben Hodges, macht sich dafür stark, dass Nato-Staaten bestimmte Infrastrukturinvestitionen auf ihre Verteidigungsausgaben anrechnen dürfen. "Die Nato sollte Anreize dafür schaffen, dass die Mitgliedstaaten mehr Geld in ihr Verkehrsnetz stecken. Am besten, indem Staaten wie Deutschland, Belgien und die Niederlande solche Investitionen auf ihre Militärausgaben anrechnen können", sagte Hodges der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.).
Hodges, der bis Ende 2017 im Dienst war, führte aus, dass es um Investitionen gehe, die der Mobilität von Streitkräften in Europa zugute kommen. "Wir müssen uns auf unserem Boden mindestens so schnell bewegen können wie die Russen auf ihrem", sagte er. Wie Hodges weiter ausführte, könnten Nato-Staaten sich zum Beispiel Flachwagen wieder selbst anschaffen, die für den Transport von Kampfpanzern geeignet sind. Sie könnten aber auch Verträge mit den Bahngesellschaften schließen, die ihnen jederzeit den Transport einer bestimmten Menge Ausrüstung garantieren. Die Nato-Staaten streben bis 2024 an, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Deutschland liegt derzeit bei 1,24 Prozent, im nächsten Jahr sollen es 1,29 Prozent sein.
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